Energierechtliche Rahmenbedingungen: Rechtsquellen des Energierechts, Grafik BBH 2015

Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Projektes

Gegenstand des Projektes ENERWA ist eine energetische Optimierung des Betriebes wasserwirtschaftlicher Anlagen (Talsperren, Wasseraufbereitungsanlagen, Wassertransport- und -verteilungsanlagen).

Voraussetzung für die Umsetzung derartiger Optimierungsmaßnahmen ist deren rechtliche Zulässigkeit bzw. deren Wirtschaftlichkeit, welche maßgeblich von den rechtlichen und insbesondere den energierechtlichen Rahmenbedingungen abhängen kann. Zu den zu beachtenden rechtlichen Vorgaben gehören allgemeingültige Rechtsquellen wie Gesetze und Verordnungen ebenso wie konkrete, an einzelne Rechtsträger adressierte Regelungen, z. B. in Form von öffentlich-rechtliche Gestattungen, Genehmigungen oder Verträgen.

Eine Grundlage zu den Gesetzen und Regelwerken, die im Projekt ENERWA relevant sind, wurde schon während der Projektlaufzeit veröffentlicht (ENERWA-Publikation Nr. 5). Diese ist nun, auch mit den Beiträgen und Empfehlungen aus dem ENERWA-ERWAS-Rechtsrahmen-Workshop, weiterentwickelt worden.

Die Untersuchungen im Rahmen von ENERWA sowie im Speziellen die Auswertung des ENERWA-ERWAS-Rechtsrahmen-Workshops haben gezeigt, dass technisch mögliche und sinnvolle Maßnahmen in der Regel so gestaltet werden können, dass der geltende Rechtsrahmen sie zulässt. Konkreter Änderungsbedarf bezüglich der die Zulässigkeit energetischer Optimierungsmaßnahmen betreffenden rechtlichen Regelungen, also insbesondere des öffentlichen Wasserrechts und des Wasserversorgungsrechts, konnte daher nicht identifiziert werden.
Wünschenswert wären dagegen Gesetzesänderungen im Bereich des Energierechts, um sinnvoll erscheinende Maßnahmen der energetischen Optimierung auch wirtschaftlich attraktiv zu machen. Abschließend und belastbar kann die Vereinbarkeit mit rechtlichen Vorgaben aber nur für konkrete Einzelfälle geprüft und festgestellt werden.

Weitere Informationen, spezifische Empfehlungen und Schlussfolgerungen sowie Hinweise zu rechtlichen Bestimmungen finden Sie in unserer ENERWA-Publikation Nr. 8, indem Sie links auf das PDF-Symbol klicken.